AGB
1. ALLGEMEINES
a) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für Kaufverträge zwischen KOBU Tee ® & Futon, Inhaber Rolf Schoffers (nachfolgend "KOBU") und dem Kunden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten sie auch für alle zukünftigen Verträge, ohne dass es eines besonderen Hinweises bedarf.
b) Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil.
c) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, wenn er den Kaufvertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Anderenfalls ist der Kunde Unternehmer..
d) Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf www.kobu-teeversand.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.
e) Vertragssprache ist Deutsch.
2. VERTRAGSSCHLUSS, KORREKTUR VON EINGABEFEHLERN
a.) Zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag folgendermaßen zustande:
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, gegenüber dem Verkäufer ein Angebot zum Kaufvertragsabschluss abzugeben, dar.
(2) Der Kunde gibt gegenüber dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab, in dem er nach Einlage von Waren in den Warenkorb den Button "ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses anklickt.
(3) Der Verkäufer nimmt das Kaufvertragsangebot des Kunden an, in dem er dem Kunden unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung per E-Mail eine Bestell- und Kaufbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet. Der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt mit dem Zugang dieser Bestell- und Kaufbestätigung beim Kunden zustande.
b.) Der Kunde wird vor Anklicken des Buttons "ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" aufgefordert, zu überprüfen, ob seine persönlichen Daten und die im Warenkorb abgelegten Waren richtig und vollständig sind. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Der Kunde kann seine Angaben berichtigen, in dem er auf den "ZURÜCK-Button" des Browsers klickt und seine Angaben anschließend erneuert. Der Kunde kann Waren aus dem Warenkorb entfernen, in dem er rechts neben dem Artikelpreis bei der zu entfernenden Ware auf den X-förmigen löschen-Button klickt.
3. PREISE
Alle in der Preisliste genannten Preise sind Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Lieferkosten sind hierin nicht enthalten.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Zahlungen können nach Wahl des Kunden wie folgt geleistet werden:
a. per Lastschrift
b. mit den von uns akzeptierten Kreditkarten
c. per Vorkasse
d. per Paypal
e. per Sofortüberweisung
f. Zahlung per Rechnung
Ihre sensiblen Zahldaten werden mittel SSL Verschlüsselung gesichert übertragen.
Bonitätsprüfung
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zum Zwecke der Kreditprüfung / Prüfung der Geschäftsverbindung können Datenbanken von Wirtschaftsauskunfteien (Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg, Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 0, Fax: -777) , die zu Ihrer Person gespeicherte Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, abgefragt werden, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Dies geschieht im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen.
Zahlung per Bankeinzug
Eine Zahlung per Bankeinzug ist nur möglich, wenn der Kunde eine Einzugsermächtigung erteilt. Bei Zahlung mittels Lastschrift beträgt die Frist für die Versendung der Vorabankündigung des Lastschrifteinzugs an den Kontoinhaber/Kunden drei Bankarbeitstage.
5. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, ABTRETUNGSVERBOT
a.) Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gilt der Aufrechnungsausschluss aus Satz 1 nicht für eigene Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer auf:
(1) vollständige oder teilweise Erstattung des Kaufpreises wegen Mängeln der Kaufsache,
(2) Schadenersatz, Ersatz vergeblicher Aufwendungen und/oder Ersatz der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen wegen Mängeln der Kaufsache.
b.) Ist der Kunde Unternehmer, steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht aus § 273 BGB sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages aus § 320 BGB nicht zu.
c.) Die Abtretung von Forderungen und Rechten des Kunden aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausgeschlossen, sofern der Kunde Unternehmer ist.
6. LIEFERBEDINGUNGEN, LIEFERZEITEN
Die Lieferzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Sofern in der Produktbeschreibung keine Angaben enthalten sind gelten folgende Lieferzeiten:
KOBU versendet die Ware – das meint die Übergabe der Ware an das Transportunternehmen - innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang, bei Zahlung mittels Nachnahme innerhalb von zwei Werktagen ab Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch KOBU. Die Ablieferung der Ware durch das Transportunternehmen beim Kunden erfolgt bei Empfängern mit Sitz in Deutschland innerhalb von einem bis drei Werktagen, bei Empfängern mit Sitz in, Österreich, Luxemburg, Niederlande, Belgien, Dänemark, Schweden und Finnland innerhalb von drei bis fünf Werktagen nach Übergabe der Ware durch KOBU an das Transportunternehmen.
6.1 LIEFERUNG INNERHALB DEUTSCHLANDS
Aufträge ab 40,00 EUR und bei Bezahlung durch Bankeinzug, Kreditkarte, Sofortüberweisung, bezahlen über Amazon, Paypal und Vorkasse werden "frei Haus" geliefert. Für Aufträge unter 40,00 EUR wird dem Kunden eine Pauschale von 4,50 EUR bei Lieferung per DPD oder per DHL (Post) für Porto und Verpackung berechnet.
6.2 LIEFERUNG nach Österreich, Luxembourg, Niederlande, Belgien, Dänemark, Schweden, Finnland:
Für diese Lieferungen berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 14,95 EUR. Diese entfällt bei Aufträgen ab einer Bestellsumme von 120,00 EUR. Lieferungen per Nachnahme in diese Länder sind leider nicht möglich.
6.3 LIEFERUNG in die Schweiz:
Ab 160,00 EUR Warenwert liefern wir versandkostenbrei.
Bei einem Warenwert unter 160,00 EUR fällt eine Versandkostenpauschale von 22,38 EUR netto an. Bei Lieferungen in die Schweiz können ggf. Zusatzkosten in Form von Zöllen oder Einfuhrsteuern anfallen, die von Ihnen selbst zu tragen sind.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KOBU. Für Kaufleute und juristische Personen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt als vereinbart.
8. INFORMATIONEN ZU GESETZLICHEN MÄNGELHAFTUNGSRECHTEN
Für die bei uns gekauften Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte des Kunden.
9. DATENSCHUTZ / SPEICHERUNG IHRER DATEN
KOBU speichert Daten des Kunden nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist unter http://www.kobu-teeversand.de/datenschutzerklaerung jederzeit einsehbar.
10. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT
a.) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. KOBU ist jedoch berechtigt, auch an anderen Gerichtsständen gerichtliche Verfahren einzuleiten.
b.) Auf alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen KOBU und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung. Die Geltung der zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Kunde, sofern dieser Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt durch die Vereinbarung deutschen Rechts in Satz 1 unberührt.
Stand Februar 2024
Ihr Kobu Tee ® & Futon
Inhaber: Rolf Schoffers
Niederwaldstraße 43
65197 Wiesbaden
Telefon: 0611 / 440776
Telefax: 0611 / 9490718
E-Mail: post@kobu-teeversand.de
Internet: www.kobu-teeversand.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE163074235